Wechsel im Ministeramt des Familienministeriums

Kristina Schröder  – Rücktritt aus familiären Gründen

Noch am Abend der Bundestagswahl und der Bekanntgabe des neuerlichen Wahlsiegs der CDU trat Kristina Schröder am 22.09.2013 von ihrem Amt als Familienministerin zurück. Für das nächste Kabinett stellte sie sich nicht mehr zur Verfügung. Auf ihrer Webseite begründet sie diesen Schritt wie folgt:

„Den Grund für meine Entscheidung können sich viele von Ihnen, die mich schon lange und gut kennen, sicher denken: Ich möchte zukünftig mehr Zeit für meine Familie haben, vor allem für meine Tochter Lotte.“ Bundestagsmandat und Ministeramt lassen wenig Zeit für die Familie übrig. Gleichwohl würde dies nicht bedeuten, dass ein Ministeramt prinzipiell nicht mit einer Familiengründung vereinbar sei. Vielmehr würde sie im Sinne des von ihr vertretenen Prinzips der Wahlfreiheit mit Blick auf die Familie lediglich andere Prioritäten setzen wollen. Diese Prioritäten seien nicht mit beiden Ämtern zufriedenstellend in Einklang zu bringen. [1]

Sie war vor zweieinhalb Jahren die erste Ministerin, die während ihrer Amtszeit ein Kind bekam. Sie erwartet im Sommer 2014 ihr zweites Kind. [2]

Manuela Schwesig – die neue Ministerin aus Brandenburg / Mecklenburg-Vorpommern

Die neue Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) wurde am 17.12.2013 vereidigt. Die 39-Jährige kommt aus dem Land Brandenburg. Sie absolvierte ein Studium des Gehobenen Dienstes und schloss dieses als Diplom-Finanzwirtin (FH) ab. Anschließend wechselte sie nach Mecklenburg-Vorpommern, wo sie ab 2002 im Finanzministerium tätig war. Von 2008 – 2011 war sie Ministerin für Soziales und Gesundheit des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Seit 2011 ist sie Landesministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales. SPD-Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier holte sie 2009 ins Kompentenzteam. Dort ist Manuela Schwesig seitdem verantwortlich für Familienthemen. Sie ist verheiratet und hat einen sechsjährigen Sohn. [3]

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion von Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Norbert Nieszery sagte anlässlich ihrer Berufung zur Bundesfamilienministerin: „… die Entwicklung unseres Landes zum Kinderland MV [ist] eng mit ihrem Namen verbunden. Manuela Schwesig steht für bessere Kitas, mehr Gerechtigkeit und für eine Politik, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zum Ziel hat. […] Der Wechsel nach Berlin ist ein Verlust für Mecklenburg-Vorpommern, aber ein deutlicher Gewinn für eine moderne Familienpolitik in ganz Deutschland.” [4]

Manuela Schwesig vertritt einen eher weit gefassten Familienbegriff. Auf ihrer Website schreibt sie: “Familien sind heute so bunt, wie das Leben und können nicht mehr auf das klassische Mutter-Vater-Kind-Modell reduziert werden. Von Patchwork- über Mehrgenerationen- bis hin zu Regenbogenfamilien – überall dort, wo Menschen füreinander einstehen und Verantwortung übernehmen wollen, sind Familien.”[3]

Zum Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie sagte sie im Wahlkampf, dass sich die Arbeitswelt in Zukunft mehr nach den Familien ausrichten müsse und der Ausbau von Kindertagesstätten statt des Betreuungsgeldes eines der zentralen Themen seien. Weiterhin müsse der Bereich Pflege besser ausgestattet werden, sowohl personell als auch qualitativ. Ein weiterer, wichtiger Aspekt sei die Einführung von Ganztagsangeboten in der Grundschule. Diese müssten so organisiert werden, dass sportliche und kulturelle Angebote in der Grundschule stattfinden und die Hausaufgaben in der Schule betreut werden. [5]

Auf die Frage von Bild am Sonntag (27.10.2013) nach ihrer eigenen Vereinbarkeit antwortete sie – zu dem Zeitpunkt noch vor ihrer Ernennung zur Ministerin: “Diesen Spagat zwischen Beruf und Familie müssen viele Familien in unserem Land hinbekommen. Das klappt gut bei uns, denn mein Mann und ich sind gemeinsam für unseren Sohn da. Und jeder muss seinen Teil zur Hausarbeit beitragen. […] Mir ist es wichtig, meinen Sohn möglichst häufig morgens zur Schule zu bringen. Und ich versuche, nachmittags mit ihm das eine oder andere für die Schule zu üben, vor allem Lesen. Denn das geht im Hort nicht so gut. Dafür nehme ich mir auch Freiräume. Wenn mein Sohn mich braucht, muss auch mal eine SPD-Sitzung ausfallen.” [3]

Die parlamentarischen Staatssekretärinnen

Manuela Schwesig ernannte Elke Ferner und Caren Marks zu Parlamentarischen Staatssekretärinnen im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Elke Ferner

Elke Ferner kommt ursprünglich aus dem Saarland. Die 55-Jährige hat eine Ausbildung als EDV-Kauffrau und war als Programmiererin tätig. Elke Ferner engagiert sich seit 1983 in der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF). Sie war seit 2005 stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. 1998 bis 2000 war sie Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen. Sie ist verheiratet.

Die thematischen Schwerpunkte von Elke Ferner liegen unter anderem in der Chancengleichheit und Gleichstellung. Zum Thema Familie unterstreicht sie: “Lesbische und schwule Lebenspartnerschaften sind heterosexuellen Ehen gleichwertig. Und Familie ist immer dort, wo Kinder sind! Ob alleinerziehend, in einer Regenbogenfamilie oder in der klassischen Familie mit Mutter und Vater.” [6]

Eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie sieht sie in erster Linie im Ausbau von Kitaplätzen, damit “Eltern unabhängig von ihrem Wohnort im gewünschten Umfang berufstätig sein können.” Sie stimmte bei der Abstimmung am 09.11.2012 im Bundestag gegen die Einführung des Betreuungsgeldes: “Der Bund gibt rund zwei Milliarden Euro dafür aus, dass Kinder von frühkindlicher Bildung ferngehalten werden. Das ist mehr als absurd!” [ 7 / 8]

Zum Thema Gleichstellung bekräftigt sie: “Gleichstellung heißt für mich konkret: existenzsichernde Arbeit, berufliche Aufstiegsmöglichkeiten, gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit. Dazu gehört genauso die partnerschaftliche Teilung der familiären Sorge. […] Mein Ziel ist, dass Frauen gleichberechtigt mit Männern in den Vorstandsetagen und Aufsichtsgremien vertreten sind.” [6]

Caren Marks

Caren Marks kommt aus Niedersachsen. Die 50-Jährige hat eine Ausbildung als Diplom-Geographin und arbeitete bis 1990 als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Uni Hannover. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 2008 war sie Sprecherin der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Bundestagsfraktion. Sie ist Landesvorsitzende von pro familia Niedersachsen. Caren Marks ist geschieden und hat zwei Kinder. Sie war von der Geburt ihres ersten Kindes 1991 bis 2002 zu Hause. [9]

Caren Marks versteht Familienpolitik in erster Linie als Gesellschaftspolitik. Ihre Schwerpunkte sieht sie in den Themenfeldern frühkindliche Bildung und Betreuung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Potenziale des Alters und Geschlechtergerechtigkeit.

Zum Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie schreibt sie “Mütter und Väter wollen partnerschaftlich zusammenleben und sich familiäre und berufliche Pflichten teilen. […] Sozialdemokratische Familienpolitik bedeutet, wir setzen auf einen zeitgemäßen Mix aus Infrastrultur, Zeit und Geld für Familien. Dabei steht die partnerschaftliche Vereinbarkeit von Familie und Beruf stets im Fokus unserer Maßnahmen. […] ” [9]

Caren Marks erkennt den Wunsch von Müttern und Vätern an, mehr Zeit mit ihren Kindern zu verbringen. Sie betont: Vor allem in der Arbeitswelt stoßen junge Eltern mit dem Wunsch nach mehr Engagement in der Familie auf erhebliche Schwierigkeiten. Hier sind vor allem die Arbeitgeber gefordert für familienfreundliche Bedingungen zu sorgen. Nur wenn es gelingt, dass Mütter und Väter ihre Zeit für Familien- und Erwerbsarbeit wirklich partnerschaftlich aufteilen, werden wir Gleichstellung erreichen. […] Immer noch viel zu häufig werden Wünsche nach kürzeren Arbeitszeiten- oder auch nur nach Einhaltung der tariflich vereinbarten Stundenzahl – als Verweigerungssignal abgestraft. Damit muss endlich Schluss sein.”[9]

_____________

[1] http://www.kristinaschroeder.de/aktuelles/kristina-schroeder-prioritaet-/

[2] http://www.welt.de/politik/deutschland/article122884204/Kristina-Schroeder-erwartet-ihr-zweites-Kind.html

[3] http://www.manuela-schwesig.de/

[4] http://www.norbert-nieszery.de/13.html?&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=2656&cHash=2913b845bd7ae49602d40ea7f53fc8bf

[5] http://osthessen-news.de/n1236710/fulda-manuela-schwesig-spd-diskutiert-ber-vereinbarkeit-von-familie-und-beruf.html

[6] http://www.elke-ferner.de/

[7] http://www.spd.de/presse/Pressemitteilungen/105588/20130731_ferner_zu_betreuungsgeld.html

[8] http://www.abgeordneten-check.de/mdb_profile.html&mdbID=78 | http://www.abgeordneten-check.de/antworten/view/86/124.html

[9] http://www.caren-marks.de/


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